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Assad und seine Gegner glauben nicht an Friedenskonferenz

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Istanbul/Tel Aviv (dpa) - Präsident Baschar al-Assad glaubt nicht an einen Erfolg der geplanten Friedenskonferenz, mit der Russland und die USA den Bürgerkrieg in Syrien beenden wollen. In einem Interview der argentinischen Nachrichtenagentur Télam sagte Assad: «Sie denken, dass man durch eine politische Konferenz den Terror stoppen könnte. Das ist unrealistisch.» Er rechne mittelfristig eher mit einer westlichen Militärintervention. «Wir glauben nicht, dass viele westliche Staaten wirklich eine Lösung in Syrien wollen», fügte Assad hinzu. Zugleich schloss er erneut einen Rücktritt kategorisch aus. Vor Assad hatte sich schon die syrische Opposition skeptisch zu den Erfolgsaussichten der Friedenskonferenz geäußert, die voraussichtlich Anfang Juni in Genf stattfinden soll. Die libanesische Zeitung «Al-Nahar» berichtete von ermüdenden Verhandlungen zwischen der in Istanbul ansässigen Nationalen Syrischen Koalition und dem Nationalen Koordinierungskomitee für demokratischen Wandel, einer moderaten Oppositionsbewegung, die vom Regime bislang noch weitgehend toleriert wird. Dem Bericht zufolge dringt die US-Regierung darauf, dass beide Gruppen mit einer gemeinsamen Delegation an den Verhandlungen teilnehmen. Wen das Regime entsenden will, ist noch offen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle rechnet trotz Assads ablehnender Haltung nicht damit, dass die Konferenz abgesagt wird. «Wir erwarten auch, dass alle Parteien an dieser Konferenz teilnehmen, dass alle auch konstruktiv daran teilnehmen, und dass sich niemand dem Versuch einer politischen Lösung verschließt», sagte er in Algier. Am Mittwoch findet in Jordanien ein Treffen der Kerngruppe der Kontaktgruppe der Freunde Syriens statt, zu dem auch Westerwelle erwartet wird. Einen Tag später kommen auf Antrag des Golfemirats Katar die Außenminister der Syrien-Gruppe der Arabischen Liga in Kairo zusammen, um ihre Haltung zu der Konferenz festzulegen. Assads Armee hat laut einem Bericht der britischen «Sunday Times» ihre modernsten Raketen gegen Israel in Stellung gebracht. Die syrische Armee habe Anweisung, die Boden-Boden-Raketen des Typs «Tischrin» auf Tel Aviv abzufeuern, sollte Israel erneut ein Ziel in Syrien angreifen. Überwachungssatelliten hätten Vorbereitungen dafür registriert. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, sein Land sei «auf jedes Szenario vorbereitet». Israels Luftwaffe hatte vor zwei Wochen zum dritten Mal in diesem Jahr in Syrien angegriffen, um iranische Waffenlieferungen an die Hisbollah zu verhindern. Am Sonntag zählten die Regimegegner in Syrien landesweit 67 Tote. Die Regierungstruppen versuchten, die von Rebellen kontrollierte Ortschaft Al-Kusair in der Provinz Homs einzunehmen. Bei Luftangriffen und Kämpfen am Stadtrand seien 40 Menschen getötet und Dutzende verletzt worden, meldete die Opposition. An der Schlacht sollen auf der Seite der Armee auch Kämpfer der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah beteiligt gewesen sein. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana meldete, andernorts in Homs hätten zwei Selbstmordattentäter insgesamt vier Menschen getötet.

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